Die polnische Regierung steht kurz vor der Diskussion eines Entwurfs zur \u00c4nderung des Verbrauchsteuergesetzes, welcher vorschl\u00e4gt, die Verbrauchsteuer auf weitere nikotinhaltige Produkte auszuweiten, einschlie\u00dflich wiederverwendbarer E-Zigaretten, Tabakerhitzern (Heat-not-Burn\/HTPs) und Nikotinbeuteln. Die \u00c4nderung zielt auch darauf ab, die Definition sogenannter „innovativer Produkte“ zu erweitern. <\/p>\n\n\n\n
Gem\u00e4\u00df der Regulierungsfolgenabsch\u00e4tzung (RFA) des Entwurfs wird der Verbrauchsteuersatz f\u00fcr Verdampfungsger\u00e4te, wie wiederverwendbare E-Zigaretten, Tabakerhitzer und multifunktionale Ger\u00e4te, auf 40 PLN pro Einheit festgelegt. Bei wiederverwendbaren Ger\u00e4ten wird die Verbrauchsteuer von 40 PLN einmalig gezahlt, und das Ger\u00e4t kann mehrfach mit Liquid nachgef\u00fcllt oder zum Verdampfen innovativer Produkte verwendet werden. In Anbetracht einer durchschnittlichen Lebensdauer von Verdampfungsger\u00e4ten von etwa zwei Jahren wird die im Verkaufspreis enthaltene Verbrauchsteuer \u00fcber den gesamten Nutzungszeitraum verteilt. <\/p>\n\n
Die RFA besagt weiterhin, dass die Verbrauchsteuers\u00e4tze f\u00fcr Nikotinbeutel und andere Nikotinprodukte einer „Roadmap“ unterliegen werden, wobei der Satz im Jahr 2025 auf 150 PLN\/kg, 2026 auf 200 PLN\/kg und 2027 auf einen Zielsatz von 250 PLN\/kg festgelegt wird.<\/p>\n\n
Das Finanzministerium sch\u00e4tzt, dass die Staatshaushaltseink\u00fcnfte aus der \u00c4nderung sich auf 82,5 Millionen PLN im Jahr 2025 und 433,7 Millionen PLN im Jahr 2026 belaufen werden. Von 2027 bis 2034 wird mit j\u00e4hrlichen Einnahmen von 524,7 Millionen PLN gerechnet, was \u00fcber das Jahrzehnt insgesamt mehr als 4,71 Milliarden PLN ergibt. <\/p>\n\n
Die Autoren des Entwurfs erwarten, dass die \u00c4nderungen die Erschwinglichkeit von Verdampfungsger\u00e4ten, insbesondere Einweg-E-Zigaretten, begrenzen werden, vor allem f\u00fcr die j\u00fcngere Bev\u00f6lkerung, die beginnt, s\u00fcchtig machende Substanzen zu konsumieren, die zu irreversiblen Gesundheitssch\u00e4den f\u00fchren.<\/p>\n\n
Die \u00fcberarbeitete Definition innovativer Produkte in der vorgeschlagenen \u00c4nderung erkennt Produkte an, die darauf ausgelegt sind, Aerosol an den menschlichen K\u00f6rper abzugeben, das durch Erhitzen des enthaltenen Tabaks ohne Verbrennung in speziell angepassten Ger\u00e4ten (Erhitzern) erzeugt wird.<\/p>\n\n
Derzeit definiert das Verbrauchsteuergesetz innovative Produkte als solche, die Tabak enthalten. Die Autoren der \u00c4nderung stellen jedoch fest, dass tabakfreie Produkte, sowohl mit als auch ohne Nikotin, auf dem Markt erschienen sind, die nicht unter die aktuelle Definition innovativer Produkte fallen und daher nicht der Verbrauchsteuer unterliegen. Diese Produkte ersetzen oft Tabak durch einen beliebigen geeigneten Rohstoff, meist pflanzlichen Ursprungs, wie Tee, Hanf oder Rooibos. Folglich ist die Notwendigkeit entstanden, diese Produkte in das Verbrauchsteuersystem einzubeziehen, indem die aktuelle Definition innovativer Produkte an die Ver\u00e4nderungen auf dem Markt f\u00fcr Tabakersatzprodukte angepasst wird. <\/p>\n\n
W\u00e4hrend die polnische Regierung sich darauf vorbereitet, den \u00c4nderungsentwurf zu diskutieren, werden sowohl die Dampfindustrie als auch die Verbraucher die potenziellen Auswirkungen der vorgeschlagenen Verbrauchsteuer auf die Zug\u00e4nglichkeit und Erschwinglichkeit wiederverwendbarer E-Zigaretten und Nikotinbeutel genau beobachten.<\/p>","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
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