Polnischer Senat genehmigt Verbot von aromatisierten Tabakerhitzern

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Der polnische Senat hat einstimmig einen Gesetzentwurf genehmigt, der den Verkauf von Tabakerhitzern mit charakteristischen Aromen verbietet, ohne Änderungsvorschläge einzubringen. Die Änderung des Gesetzes zum Schutz der Gesundheit vor den Folgen des Tabak- und Tabakwarengebrauchs, auch bekannt als Tabakgesetz, zielt darauf ab, eine EU-Richtlinie umzusetzen, die die Mitgliedstaaten seit dem 23. Oktober 2023 hätten anwenden sollen.

Herstellern und Verkäufern wird eine neunmonatige Übergangsfrist eingeräumt, um sich an die neuen Vorschriften anzupassen. Das Zentrale Antikorruptionsbüro (CBA) überwachte die Entwicklung dieser Vorschriften. Der Gesetzentwurf, der am 21. Februar vom Sejm verabschiedet wurde, wird nun dem Präsidenten zur endgültigen Genehmigung vorgelegt.

Laut Daten der Europäischen Kommission ist das Verkaufsvolumen von Tabakerhitzern in den letzten Jahren um 2009 Prozent gestiegen, und ihr Marktanteil auf dem EU-Tabakwarenmarkt liegt derzeit bei 3,33 Prozent. Unterdessen arbeitet der Sejm auch an einem weiteren Regierungsgesetzentwurf zur Änderung des Tabakgesetzes, der den Verkauf von E-Zigaretten einschränken soll. Der Gesundheitsausschuss des Sejm hat beschlossen, diesen Änderungsentwurf nach dem 28. April im Detail zu prüfen, nach seiner Einreichung und Notifizierung an die Europäische Kommission.

Matthew Ma
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