Polen verbietet Verkauf von aromatisierten Tabakerhitzern
Hersteller und Verkäufer haben 9 Monate Zeit, sich auf neue Vorschriften vorzubereiten
Der polnische Sejm wird voraussichtlich in naher Zukunft ein Gesetz verabschieden, das ein Verbot des Verkaufs von aromatisierten Tabakerhitzern einführt. Der Gesundheitsausschuss des Sejm unterstützte diese Lösung am Mittwoch, den 19. Februar.
Gemäß den neuen Vorschriften haben Hersteller und Verkäufer von Tabakprodukten neun Monate Zeit, sich auf die Änderungen vorzubereiten. Der Gesundheitsausschuss nahm den Gesetzentwurf der Regierung, der eine EU-Richtlinie umsetzen soll, mit 17 Ja-Stimmen, zwei Gegenstimmen und zwei Enthaltungen an. Am vom Gesundheitsministerium vorbereiteten Entwurf wurden keine Änderungen vorgenommen.
Vizeminister Wojciech Konieczny erklärte den Abgeordneten, dass die neunmonatige Übergangszeit für Hersteller und Verkäufer von aromatisierten Tabakerhitzern darauf zurückzuführen ist, dass das Amt für chemische Substanzen sechs Monate Zeit hat, ein Gutachten zu einem zum Verkauf eingereichten Produkt zu erstellen.
„Die vorgeschlagene 9-monatige Übergangszeit wird sicherstellen, dass die Hersteller die Anforderungen des genannten Verfahrens zur Anmeldung neuer innovativer Tabakprodukte erfüllen können“, erklärte Konieczny.
In den letzten Jahren ist der Verkauf von Tabakerhitzern um über 2000 Prozent gestiegen. Nach Angaben der Europäischen Kommission beträgt der Gesamtanteil dieser Produkte am EU-Tabakmarkt derzeit 3,33 Prozent.
Die Autoren des Entwurfs schrieben in der Begründung, dass es aufgrund des Auftretens einer „wesentlichen Änderung der Umstände“ erforderlich sei, einen entsprechenden delegierten Rechtsakt auf EU-Ebene zu erlassen, um die Ausnahme vom Verbot der Verwendung charakteristischer Aromen in Tabakerhitzern aufzuheben.
Der Sejm wird den Gesetzentwurf am Donnerstag, den 20. Februar, in einer Plenarsitzung behandeln.
