Schweiz Kanton Solothurn verbietet Verkauf von Einweg-E-Zigaretten
Der Schweizer Kanton Solothurn hat beschlossen, den Verkauf von Einweg-E-Zigaretten (Disposables) zu verbieten und schließt sich damit anderen Kantonen wie Wallis, Jura und Bern an, die Maßnahmen gegen diese Produkte ergriffen haben. Der Kantonsrat nannte zwei Hauptgründe für das Verbot: Umweltbedenken aufgrund unsachgemäßer Entsorgung der Geräte mit ihren Lithium-Ionen-Akkus und die Notwendigkeit, junge Menschen vor dem zu schützen, was sie als „schnell süchtig machendes Einsteigerprodukt“ mit verlockenden süßen Aromen bezeichneten.
Während der Debatte erklärte das Grünen-Mitglied Rebekka Matter-Linder: „Ein Verbot ist so schnell wie möglich nötig. Die heranwachsende Generation sollte gar nicht erst auf den Geschmack kommen.“ Die Mehrheit stimmte zu, dass Einweg-E-Zigaretten ein Risiko mit unabsehbaren gesundheitlichen Folgen für Jugendliche darstellen.
Tobias Schneider, Inhaber eines Online-Dampfshops, kritisierte jedoch das Jugendschutzargument als „scheinheilig“. Er wies darauf hin, dass ein neues nationales Tabakproduktegesetz, das seit Oktober 2024 in Kraft ist, bereits den Verkauf von E-Zigaretten an unter 18-Jährige verbietet. Außerdem bleiben wiederverwendbare, nachfüllbare E-Zigaretten, die Disposables sehr ähnlich sehen können und vergleichbar bepreist sind (langfristig sogar günstiger mit Nachfüll-Pods), legal. „Ich sehe nicht, wie das Verkaufsverbot für Einweg-E-Zigaretten etwas mit Jugendschutz zu tun hat“, sagte Schneider und deutete an, dass minderjährige Nutzer einfach auf wiederverwendbare Systeme umsteigen würden.
Schneider bemerkte, dass seit das nationale Gesetz eine Steuer von einem Schweizer Franken pro Milliliter auf E-Liquid eingeführt und die E-Liquid-Kapazität von Einweg-E-Zigaretten auf 2ml begrenzt hat, die Verkäufe von Disposables in seinem Shop bereits um 33% gesunken sind, mit einem klaren Trend zu wiederverwendbaren Systemen. Obwohl er nicht grundsätzlich gegen ein Disposable-Verbot aufgrund ihrer schlechten Ökobilanz ist, glaubt Schneider, dass der Fokus auf einer strengeren Durchsetzung des bestehenden Altersverkaufsverbots liegen sollte, insbesondere für Online-Händler durch Alterskontrollen der Zahlungsanbieter. Er schlug auch vor, dass Einnahmen aus der E-Liquid-Steuer Präventionsmaßnahmen finanzieren sollten.
Die Solothurner Lungenliga begrüßte das kantonale Verbot, wobei Christophe Gut, Leiter Gesundheitsförderung und Prävention, erklärte, es sende ein Signal nach Bern für ein nationales Verkaufsverbot, mit dem Argument, dass weniger verfügbare Produkte zu weniger Konsum führen. Er sieht das kantonale Verbot als Stellungnahme, dass diese Produkte gesundheits- und umweltschädlich sind.
- Nachrichtenquelle: Einweg-Vapes: Kritik am Verkaufsverbot aus Solothurn
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