Der Staatsrat des Schweizer Kantons Freiburg hat eine Konsultation zu einem Vorentwurf eines Gesetzes gestartet, das den Jugendschutz vor Nikotinabhängigkeit stärken soll. Im Einklang mit dem Bundesgesetz LPTab (Tabakproduktegesetz) sieht der Vorschlag ein umfassendes Verbot des Verkaufs, der Verteilung und der Herstellung von Einweg-Vaping-Geräten („Puffs“) vor. Zudem werden strenge Testkäufe zur Durchsetzung der Altersgrenzen vorgeschrieben und strengere Werbebeschränkungen als im Bundesrecht eingeführt, die öffentliche Räume, Kinos und kulturelle Veranstaltungen betreffen.
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Der Kanton Genf in der Schweiz hat den Verkauf von Einweg-E-Zigaretten, auch bekannt als „Puff Bars“, verboten, wobei das neue Gesetz sofort in Kraft tritt. Der Große Rat (Kantonsparlament) verabschiedete die Gesetzgebung am Freitag fast einstimmig unter Berufung auf eine Notstandsklausel.
WeiterlesenDie Schweizer Bundesräte werden Einweg-E-Zigaretten, allgemein als „Puff Bars“ bekannt, verbieten. Nach der Zustimmung des Nationalrats im Juni 2024 stimmte auch der Ständerat am Mittwoch mit 19 zu 11 Stimmen bei 3 Enthaltungen für das Verbot. Wiederbefüllbare, wiederaufladbare E-Zigaretten sind von diesem Verbot ausgenommen.
WeiterlesenDer Schweizer Kanton Solothurn hat beschlossen, den Verkauf von Einweg-E-Zigaretten (Disposables) zu verbieten und schließt sich damit anderen Kantonen wie Wallis, Jura und Bern an, die Maßnahmen gegen diese Produkte ergriffen haben. Der Kantonsrat nannte zwei Hauptgründe für das Verbot: Umweltbedenken aufgrund unsachgemäßer Entsorgung der Geräte mit ihren Lithium-Ionen-Akkus und die Notwendigkeit, junge Menschen vor dem zu schützen, was sie als „schnell süchtig machendes Einsteigerprodukt“ mit verlockenden süßen Aromen bezeichneten.
WeiterlesenDer Schweizer Kanton Solothurn stimmt für ein Verkaufsverbot von Einweg-E-Zigaretten aufgrund von Bedenken bezüglich Jugendsucht und Umweltbelastung; wiederaufladbare Dampfgeräte bleiben legal.
WeiterlesenDer Basler Grosse Rat hat der Regierung einen Vorschlag unterbreitet, um den Verkauf von Einweg-E-Zigaretten in Basel-Stadt zu verbieten. Die Regierung äusserte ihre Bereitschaft, den Auftrag anzunehmen, jedoch nur in einer weniger verbindlichen Form, mit dem Argument, dass ein kantonales Verbot gegen höherrangiges Bundesrecht verstossen würde.
WeiterlesenDie Schweiz steht kurz vor einem landesweiten Verbot von Einweg-E-Zigaretten, da der Ständerat einen Antrag prüft, der vom Nationalrat bereits im Sommer 2024 genehmigt wurde. Die wachsenden Bedenken hinsichtlich Gesundheitsrisiken und Umweltverschmutzung durch diese Geräte haben zu Verkaufsverboten in mehreren Schweizer Kantonen geführt, darunter Bern, Jura und Wallis, während andere ähnliche Maßnahmen diskutieren.
WeiterlesenDer Schweizer Nationalrat hat einen Schritt in Richtung teilweises Verbot von Tabakwerbung in Printmedien unternommen. Am Montag befürwortete die untere Kammer des Parlaments Einschränkungen der Tabakwerbung mit einigen Lockerungen, nachdem sie die Initiative zunächst abgelehnt hatte.
WeiterlesenDie Regierung des Schweizer Kantons Basel-Stadt hat einen Vorschlag zum Verbot des Verkaufs von Einweg-E-Zigaretten abgelehnt, obwohl sie den Absichten der Maßnahme sympathisch gegenübersteht. In einer am Dienstag veröffentlichten Erklärung teilte die Kantonsexekutive mit, dass ein im Großen Rat (dem Kantonsparlament) eingebrachter Antrag gegen „höherrangiges Recht“ verstoße und daher unzulässig sei.
WeiterlesenIn Anlehnung an die Kantone Jura und Wallis könnte der Kanton Genf bald den Verkauf von Einweg-E-Zigaretten, gemeinhin als „Vapes“ oder „Puffs“ bekannt, verbieten. Zwei Mitglieder des Großen Rates, Louise Trottet (Grüne Partei) und Raphaël Dunand (Freiheit und Soziale Gerechtigkeit), haben am Samstag einen entsprechenden Gesetzentwurf eingebracht.
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