Das Gesundheitsministerium der Republik Moldau hat einen Gesetzentwurf erarbeitet, der die Gesundheitswarnhinweise auf Zigarettenpackungen prominenter machen und strenge Verpackungsanforderungen für E-Zigaretten festlegen soll, wie die Nachrichtenagentur IPN berichtete. Der Gesetzentwurf, der für seine erste Lesung im Parlament vorgesehen ist, gleicht die nationalen Vorschriften an die Standards der Europäischen Union an.
Nach dem Vorschlag dürfen Markennamen und Markenzeichen die Sichtbarkeit der Gesundheitswarnhinweise nicht verdecken oder verringern. Diese Warnhinweise müssen auch nach dem Öffnen der Packung sichtbar bleiben, und zylindrische Behälter müssen Warnhinweise in gleichmäßigen Abständen aufweisen.
Strengere Darstellungsregeln und neue Bildwarnhinweise
Die Gesetzgebung führt vier neue schriftliche Warnhinweise für Rauch-Tabakprodukte ein:
- „Rauchen verursacht Mund- und Rachenkrebs“
- „Rauchen kann Ihr ungeborenes Kind töten“
- „Ihr Rauch schadet Kindern, Ihrer Familie und Ihren Freunden“
- „Hören Sie mit dem Rauchen auf – bleiben Sie für Ihre Lieben am Leben“
Die Regierung wird zudem eine aktualisierte Galerie grafischer Bilder genehmigen, die diese Warnhinweise auf allen Außenverpackungen begleiten.
Neue Angaben zu Inhaltsstoffen und Nikotin für E-Zigaretten
Der Gesetzentwurf legt konkrete Vorgaben für elektronische Zigaretten fest. Die Verpackung muss eine vollständige Liste der Inhaltsstoffe, Informationen zu den Aromastoffen und die genaue Menge des pro Dosis freigesetzten Nikotins enthalten. Zudem kann das Inverkehrbringen von Tabakprodukten mit Zusatzstoffen, die Toxizität oder Suchtpotenzial erhöhen, untersagt werden.
Das Gesundheitsministerium erklärte, die Maßnahme beseitige Unklarheiten für Hersteller und Importeure, um eine einheitliche Einhaltung sicherzustellen. Die meisten Bestimmungen treten an dem Tag in Kraft, an dem Moldau der Europäischen Union beitritt.