Kanarische Inseln besteuern Dampfen und E-Zigaretten

Kanarische Inseln besteuern Dampfen und E-Zigaretten

Regionalregierung übernimmt spanische Vorreiterrolle im Einklang mit der europäischen Mehrheit

Die Regierung der Kanarischen Inseln, einer autonomen Gemeinschaft Spaniens, wird ab 2024 eine Steuer von 0,10 Euro pro Milliliter auf Vaping-Produkte und E-Zigaretten erheben. Das geht aus dem ausformulierten Text der Änderung des Gesetzes zur Regelung der Steuer auf Tabakerzeugnisse hervor. Die Maßnahme, die im Haushaltsentwurf der autonomen Gemeinschaft für das kommende Jahr enthalten ist, macht die Kanarischen Inseln zur ersten spanischen Region, die spezielle Steuern auf diese Produkte erhebt – bis die Zentralregierung dies voraussichtlich auch für die übrigen autonomen Gemeinschaften tut.

Als einzige autonome Gemeinschaft des Landes mit direkten Zuständigkeiten in dieser Frage haben die Kanarischen Inseln die steuerlichen Empfehlungen sowohl der Europäischen Union als auch der Zentralregierung aufgegriffen. Die Mehrheit der EU-Staaten – darunter Deutschland, Belgien, Bulgarien, Zypern, Dänemark, Slowenien, Estland, Finnland, Griechenland, Ungarn, Italien, Lettland, Litauen, Polen, Portugal, die Tschechische Republik, Rumänien und Schweden – hat gesetzgeberisch in die gleiche Richtung gehandelt, wenn auch mit unterschiedlichen Steuerbeträgen.

Die Regionalregierung wird Liquids für Verdampfer sowie sämtliche Geräte besteuern, unabhängig davon, ob sie Nikotin enthalten oder nicht, um den Zugang zu erschweren – insbesondere für junge Menschen – und den Einstieg in diese Gewohnheit zu verhindern. Die jüngste Erhebung über Drogenkonsum an weiterführenden Schulen in Spanien (Estudes) 2023 zeigt einen starken Anstieg der Zahl der Schülerinnen und Schüler, die mindestens einmal eine E-Zigarette probiert haben: Sie erreichte 54 Prozent, gegenüber 44,3 Prozent in den vorherigen Daten von 2021. Mehr als die Hälfte von ihnen tat dies mit Produkten, die kein Nikotin enthalten.

2020 gab der Rat der EU eine Empfehlung zu diesen neuen Tabakprodukten oder Ersatzprodukten heraus – „unabhängig davon, ob sie Nikotin enthalten oder nicht“ – und erklärte, es sei „dringend und notwendig, den Rechtsrahmen“ der Mitgliedsländer zu aktualisieren, um „Rechtsunsicherheit und das Vorhandensein regulatorischer Unterschiede zu vermeiden“.

Mögliche Auswirkungen auf die Einnahmen

Welche Auswirkungen die Steuer auf die öffentlichen Einnahmen der Kanarischen Inseln haben wird, ist unbekannt. Nach Schätzungen des Gesundheitsministeriums in seinem Bericht ‚Überprüfung der Besteuerung elektronischer Zigaretten: Europäische Regulierung und mögliche Szenarien für Spanien‘ könnte der Anstieg der öffentlichen Einnahmen im ganzen Land je nach gewählter Steuer zwischen 7 und 48 Millionen Euro liegen.

Der Text des neuen kanarischen Gesetzes schafft eine eigene Kategorie für E-Zigaretten-Liquids und eine weitere für erhitzte Tabakprodukte, die ebenfalls eine spezielle Steuer erhalten werden, obwohl diese bereits unter der Rubrik ‚sonstige Tabakerzeugnisse‘ besteuert wurden. Erhitzter Tabak wird mit 28 Euro pro Kilo Tabak besteuert, entsprechend der Praxis der meisten europäischen Länder.

Zusätzlich aktualisiert der neue kanarische Text die Abgaben für die meisten Produkte: Zigarren und Zigarillos steigen von 2 Prozent auf 4 Prozent, sonstige Tabakerzeugnisse von 5 auf 10 Prozent. Die Steuer auf Zigaretten bleibt bei 37 Euro pro 1.000 Zigaretten im Allgemeinen beziehungsweise bei bis zu 63 Euro pro 1.000, wenn der Verkaufspreis unter dem Referenzpreis liegt. Die steuerliche Angleichung für schwarzen Tabak wird beschleunigt: Die Angleichung ist nun für 2026 vorgesehen statt wie zuvor geplant für 2030.

Über Matthew Ma

With over a decade of experience in the e-cigarette industry, Matthew Ma is a seasoned expert in both the manufacturing and usage aspects of vaping products. His extensive background has provided him with a deep understanding of the intricacies and evolving dynamics of e-cigarettes.

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