Basler Grosser Rat schlägt Verbot von Einweg-E-Zigaretten vor
Der Basler Grosse Rat hat der Regierung einen Vorschlag unterbreitet, um den Verkauf von Einweg-E-Zigaretten in Basel-Stadt zu verbieten. Die Regierung äusserte ihre Bereitschaft, den Auftrag anzunehmen, jedoch nur in einer weniger verbindlichen Form, mit dem Argument, dass ein kantonales Verbot gegen höherrangiges Bundesrecht verstossen würde.
Trotzdem haben die Parlamente des Wallis und des Jura bereits ähnliche Verbote verabschiedet, während ein landesweites Verbot auch auf Bundesebene diskutiert wird. Die Basler Regierung beabsichtigt, die Entwicklungen auf Bundesebene vorerst zu beobachten.
Der Vorschlag, der ursprünglich als Motion vom EVP-Grossrat Christoph Hochuli eingereicht wurde, wurde vom Rat mit 62 Ja-Stimmen, 28 Nein-Stimmen und einer Enthaltung angenommen. Während die Debatte weitergeht, bleibt die Zukunft von Einweg-E-Zigaretten in Basel und in der gesamten Schweiz ungewiss, wobei Bedenken hinsichtlich der öffentlichen Gesundheit und rechtliche Überlegungen den Diskurs prägen.
- Nachrichtenquelle: Basel: Grosser Rat will Einweg-E-Zigaretten verbieten
